Berlin, 28.10.2008: Anlässlich der anhaltenden Diskussion um eine wirksame Stabilisierung der Konjunktur sowie der heute veröffentlichten Daten zum GfK-Konsumklima erklärten die Präsidenten des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels (HDE), Josef Sanktjohanser, und des Markenverbandes, Franz-Peter Falke:

„Die leichte Stabilisierung des Konsumklimas im Oktober ist erfreulich. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Sorge vor einem wirtschaftlichen Abschwung im kommenden Jahr bei den Menschen weiter wächst und Anschaffungen noch weiter zurück gestellt werden. Es gilt jetzt umso mehr, die Bedingungen dafür zu verbessern, dass der private Konsum als Antriebskraft einer prosperierenden Binnenkonjunktur wieder in Gang kommt. HDE und Markenverband als Spitzenorganisation der markenorientierten Konsum- und Gebrauchsgüterindustrie sprechen sich deshalb mit Nachdruck für breit wirksame Steuer- und Abgabenentlastungen und gegen branchenorientierte Konjunkturspritzen zur Stabilisierung der Konjunktur aus. Wir unterstützen damit die Linie des Bundeswirtschaftsministeriums in dieser Frage“, so Falke und Sanktjohanser.

Wie die Präsidenten der beiden konsumnahen Wirtschaftsorganisationen betonten, seien branchenorientierte oder sektoral begrenzte Maßnahmen in Form von Subventionen oder staatlichen Ausgaben- oder Kreditprogrammen nicht der richtige Weg, das Wachstum in Deutschland nachhaltig zu stabilisieren. Sie bewirkten lediglich Vorzieheffekte, die schnell verpuffen würden. Damit werde ein Strohfeuer entfacht, die wirtschaftliche Entwicklung aber nicht nachhaltig gestärkt.

Dem gegenüber seien die von Wirtschaftsminister Glos vorgeschlagenen Ansätze, insbesondere Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen steuerlich zu entlasten geeignet, die Inlandsnachfrage zu stimulieren. „Wenn die Bürger spüren, dass sie von ihrem Einkommen mehr zur eigenen Verfügung behalten, steigen die Ausgabebereitschaft und das Zutrauen, aufgeschobene Anschaffungen zu tätigen“, so HDE-Präsident Josef Sanktjohanser. „Das ist für den Handel und die Konsum- und Gebrauchsgüterindustrie gleichermaßen ein positiver Effekt“, so Markenverbandspräsident Franz-Peter Falke. „Im Gegensatz zu Subventionen und Ausgabenprogrammen wirken diese Maßnahmen nachhaltig belebend auf unsere Konjunktur.“

HDE und Markenverband setzen sich gemeinsam für Korrekturen im Einkommenssteuertarif zum Ausgleich der sogenannten kalten Progression, für die Reduzierung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags sowie für den Abbau bürokratischer Lasten ein. Denkbar sei auch, so die beiden Wirtschaftsorganisationen, den Solidaritätszuschlag als alle Bürger belastende Sondersteuer abzubauen – so wie ursprünglich geplant.

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