PM 07/2008

Produkt- und Markenpiraterie: Arbeit des Zolls kein Kampf gegen Windmühlen 

Berlin, 11. März 2008. Die heute vom Bundesministerium der Finanzen vorgestellten Beschlagnahmezahlen des deutschen Zolls für 2007 bestätigen die Auffassung des Markenverbandes, dass ein konzertiertes Zusammenwirken von Rechteinhabern und Zollbehörden – national und international – sowie ein dauerhaft hoher Repressionsdruck entscheidend für Erfolge bei der Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie sind. 

„Der Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie ist, das zeigen die Erfolge des Zolls, kein Kampf gegen Windmühlen! Wir gratulieren dem deutschen Zoll für die ausgezeichnete und auch im europäischen Vergleich herausragend erfolgreiche Arbeit. Die Zahl der Beschlagnahmefälle zeigt  allerdings auch, dass der Zoll mit 1.600 Zöllnern und Zöllnerinnen bei einer Million mobiler Kontrollen mit seinen Ressourcen an Grenzen stößt. Hier müssen wir alle gemeinsam über neue Strategien nachdenken, wie wir dem veränderten Versendeverhalten der Fälscher effektiv begegnen können“, so Franz-Peter Falke, Präsident des Markenverbandes. 

Gegebenenfalls muss die personelle Ausstattung der deutschen Zollbehörden nicht nur gesichert, sondern sogar erhöht werden, damit die Zentralstelle gewerblicher Rechtschutz und die mit der Suche und Beschlagnahme von Fälschungen befassten Zollbeamten des Bundes und der Länder ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen können. 

In Reaktion auf die spektakulären Erfolge der Zollbehörden in 2006 hat sich diese Form der organisierten Kriminalität hinsichtlich ihrer Vertriebswege nach Einschätzung des Markenverbandes weiter professionalisiert. Obwohl die Zahl der aufgegriffenen Sendungen weitgehend gleich geblieben ist, hat sich der Warenwert insgesamt deutlich reduziert. Dies ist ein Indiz dafür, dass Fälscher nun gezielt kleinere Sendungen – insbesondere über den Postversand – nach Deutschland einzuschmuggeln versuchen. Sollte diese Tendenz sich fortsetzen, müsste über eine Verstärkung der mit der Verfolgung dieser Form organisierter Kriminalität befassten Zollbeamten nachgedacht werden. 

Von hoher Relevanz bleibt neben dem Versendeweg der Post auch und insbesondere der Vertriebsweg Internet. Der Markenverband warnt deshalb eindringlich davor, von fragwürdigen Händlern zweifelhafter Seriosität zu kaufen. Insbesondere auf Internetauktionsplattformen ist das Betrugsrisiko nach wie vor hoch, so die Spitzenvertretung der deutschen Markenwirtschaft.

Rückfragen: 

Christoph Kannengießer                                                            Christopher Scholz

Hauptgeschäftsführer                                                                 stv. Hauptgeschäftsführer

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