Markenpiraterie: Immer größere Bedrohung für Unternehmen und Verbraucher EU-Zollstatistik zeigt Verdopplung der beschlagnahmten Waren

Berlin, 09.07.2009 Die heute von der Europäischen Kommission vorgelegten Zahlen der europäischen Zollbehörden über die Beschlagnahme von Piraterieware macht aus Sicht des Markenverbandes deutlich, dass trotz aller Erfolge bei der Bekämpfung von Fälscherbanden kein Anlass für Entwarnung besteht.

Nicht nur die Verdoppelung der Zahl beschlagnahmter Artikel auf mehr als 178 Millionen ist besorgniserregend, sondern auch die teilweise explosionsartige Zunahme in einzelnen, auch für Verbraucher besonders sensitiven Bereichen. Aus den Zuwächsen bei Spielzeug (+ 136 %), elektrischen Geräten (+ 58 %) oder Arzneimitteln (+ 57 %) erwachsen Verbrauchern nicht nur wirtschaftliche sondern auch gesundheitliche Gefahren. Die Europäische Kommission sieht die Gefahr für Verbraucher allein 2008 bei über 20 Millionen beschlagnahmten Artikeln.

Die deutliche Zunahme von per Post versandten Fälschungen um ca. 25 % ist darüber hinaus auch ein deutliches Indiz dafür, dass der Internet-Vertrieb von Fälschungen, etwa über Online-Auktionshäuser, erneut deutlich zugenommen hat. Erfahrungsgemäß werden besonders Internetverkäufe von Fälschern auf dem Postwege abgewickelt.

„Der kriminellen Energie, mit der professionelle Fälscher geistiges Eigentum verletzen und die Gesundheit von Verbrauchern zu gefährden bereit sind, kann nicht nur mit den Mitteln des Zollrechts entgegen getreten werden. Organisierte Kriminalität muss mit dem Strafrecht bekämpft werden. Hier sind nicht nur Rechteinhaber und Zoll, sondern auch die Politik gefordert: Wir brauchen Mindeststrafen für gewerbsmäßige und organisiert handelnde Fälscher,“ fordert der Markenverband.

Mit großer Sorge sieht der Markenverband auch die wachsende Bedeutung des Internets als Vertriebsweg für Fälschungen. „Gerade Internet-Auktionshäuser haben sich als zusätzlicher Vertriebsweg für Fälschungen inzwischen fest etabliert. Verbraucher sind hier besonders gefährdet, weil sie Fälschungen bei Online-Auktionen besonders schwer erkennen können. Deshalb sind die aktuellen Versuche, insbesondere von eBay, das Markenrecht zu schwächen und das Thema Fälschungen zu bagatellisieren, besonders bedauerlich und schädlich,“ so der Markenverband. „Wir erwarten, dass diejenigen, die Fälschern ein Plattform für ihre Geschäfte bieten, endlich auch die sich daraus ergebende Verantwortung für Verbraucher und geistiges Eigentum annehmen.“

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