Berlin, 13.03.2009 Die heute in Düsseldorf vom Bundesministerium der Finanzen präsentierten Beschlagnahmezahlen des deutschen Zolls für das Jahr 2008 weisen erneut erhebliche Steigerungsraten bei Marken- und Produktpiraterie auf. Markenverband und VKE Kosmetikverband bekräftigen heute in Berlin vor diesem Hintergrund ihre Forderungen nach schärferen strafrechtlichen Sanktionen und besserer Verbraucheraufklärung:

„Der weitere Anstieg sowohl der Anzahl als auch des Werts der beschlagnahmten Waren durch den deutschen Zoll zeigen den enormen Handlungsbedarf auf allen Ebenen. Gerade auch die Kosmetikindustrie ist betroffen, bei der im Verhältnis immer noch zu viel gefälschte Ware die Grenzen passiert. Zur Unterstützung der erfolgreichen Arbeit des Zolls und zur effektiven Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie bedarf es vor allem wirksamer strafrechtlicher Sanktionen für die Fälscher. Die bisherigen Verbesserungen der zivilrechtlichen Möglichkeiten der Rechteinhaber zur Abwehr von Piraterie waren wichtig und notwendig, reichen allein aber keinesfalls aus. Die Politik bleibt gefordert, zu handeln und Mindeststrafen für die Täter einzuführen“, forderten Markenverband und VKE.

Wichtiger Ansatzpunkt bleibt vor allem auch die bessere Aufklärung der Verbraucher: „In enger Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden und durch konzertierte Aktionen zur Verbraucheraufklärung mit Plakaten, Broschüren oder eine branchenübergreifende Ausstellung, die seit Anfang März bis Mitte 2010 in vielen Einkaufszentren in Deutschland gezeigt wird, wollen wir als Industrie die Verbraucher dafür sensibilisieren, dass der Kauf von Piraterieware die eigene Gesundheit massiv gefährdet, Arbeitsplätze vernichtet und die organisierte Kriminalität fördert. Die Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie erfordert das Engagement aller – der Politik, der Wirtschaft, der Internethändler und auch der Verbraucher“, so die Verbände.

Insgesamt ist die Zahl der aufgedeckten Fälle gegenüber 2007 um 40 Prozent gestiegen, im Produktsegment Parfum und Kosmetik hatte sich der Wert der sichergestellten Waren zwischen 2005 und  2007 auf knapp drei Millionen Euro mehr als verfünffacht, 2008 ist eine weitere sprunghafte Steigerung auf 13,2 Millionen Euro zu verzeichnen. Der drastische Anstieg der Zahl der Verfahren ist aus Sicht der Verbände ein klares Indiz für die bereits in 2007 erkennbare Tendenz organisierter Fälscher, dem gestiegenen Verfolgungsdruck von Rechteinhabern und Zoll durch gezielte Reduzierung der Gebindegrößen zu begegnen, um das wirtschaftlich Ausfallrisiko zu begrenzen. Große Beschlagnahmeerfolge mit einer Vielzahl beschlagnahmter Artikel pro Sendung dürften seltener werden. Die Zahlen sind zugleich auch ein Indiz für die weiter gewachsene Bedeutung des Internets als Vertriebskanal: Der Versand erfolgt auf dem Postweg und ist für die Behörden kaum aufzuspüren. Hier tragen die eCommerce-Plattformen eine besondere Verantwortung, die noch gestärkt werden muss.