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Gemeinsame Pressemitteilung von BKV, BVE und Markenverband
Berlin/Frankfurt, 6. August 2012 - Handel und Hersteller haben durch die Gründung einer GbR einen ersten Schritt zur Unterstützung der Einführung eines Wertstoffgesetzes unternommen. Der Zweck der Gesellschaft besteht darin, die organisatorischen Vorkehrungen für die Errichtung einer Zentralen Stelle im Sinne eines zukünftigen Wertstoffgesetzes zu treffen.
Mitte Juli hatte Bundesminister Altmaier in einem Thesenpapier zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Wertstofferfassung die Einrichtung einer Zentralen Stelle als wichtiges Instrument für eine rechtskonforme Umsetzung beschrieben. Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE), der Handelsverband Deutschland (HDE), der Markenverband sowie die BKV Plattform für Kunststoff und Verwertung wählten zunächst den Zusammenschluss zu einer GbR als vorläufige Organisationsstruktur mit dem Ziel der Gründung einer Zentralen Stelle in der Rechtsform einer Stiftung nach Inkrafttreten des Wertstoffgesetzes.
So wird konstruktiv die Bereitschaft der Wirtschaft zur Übernahme ihrer Verantwortung dokumentiert. Künftige Aufgaben einer Zentralen Stelle sollen insbesondere die Registrierung und Mengenmeldung von Verpflichteten sein, die im Rahmen einer erweiterten Produktverantwortung nicht nur für die Rücknahme von Verkaufsverpackungen, sondern auch von bestimmten Waren aus Kunststoff und Metallen verantwortlich sein werden. Die Initiatoren arbeiten mit Nachdruck an den anstehenden Fragen weiter und laden weitere Verpflichtete zur Mitarbeit ein.
Ansprechpartner:
Kai Falk
Handelsverband Deutschland HDE
Telefon: 030 - 72625060
Dr. Dominik Klepper
Markenverband e.V.
Tel. 030 - 20616815
Dr. Jürgen Bruder
BKV Beteiligungs- und
Kunststoffverwertungsgesellschaft mbH
Telefon: 06172 - 926676
Peter Feller
Bundesvereinigung der Deutschen
Ernährungsindustrie e.V. (BVE)
Tel. 030 - 200786160
Kontakt:
Projektgesellschaft Zentrale Stelle
Reinhardtstraße 34, 10117 Berlin
Email: Projektgesellschaft@Zentrale-Stelle.com
Ansprechpartner: Dr. rer. pol. Carl Dominik Klepper, Leiter Wirtschaftspolitik/Umwelt/Nachhaltigkeit