Abfall muss bezahlbar bleiben

Berlin, 18. Juli 2012. Heute hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sein Thesenpapier zur haushaltsnahen Wertstofferfassung vorgestellt. Aus Sicht des Markenverbandes ist als positiv zu sehen, dass der Wettbewerb in dem Thesenpapier generell betont wird, denn Ziel ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Fortentwicklung der Kreislaufwirtschaft, zur Steigerung der Ressourceneffizienz und zur nachhaltigen Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes zu leisten. Diese Ziele sind auch, Abfallbereich am besten durch privatwirtschaftliche Erfassung, Sortierung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen zu erreichen. Dementsprechend ist es als positiv zu bewerten, dass auf Sortierung und Verwertung im Wettbewerb der privaten Entsorgungswirtschaft gesetzt wird.

Ein ganz wesentliches Element des Thesenpapiers ist die Einrichtung einer „Zentralen Stelle“, die zur Eindämmung von Missbrauch ein wichtiges Instrument ist. Die Markenwirtschaft begrüßt die vorgesehene Rolle der Produktverantwortlichen als Träger dieser Registerstelle. Denn Markenunternehmen sehen sich hohen ökologischen Standards, einer effizienten Kreislaufwirtschaft und wettbewerbsfähigen Kosten besonders verpflichtet. Daher wird der Markenverband den anstehenden Gesetzgebungsprozess zum Wertstoffgesetz auch weiterhin konstruktiv begleiten.