Historische Chance für die Kreislaufwirtschaft

Berlin, 24.03.2015. Die Entsorgung aller tonnengängigen Wertstoffe über eine einheitliche Wertstofftonne kann bald Wirklichkeit werden. Die Produktverantwortlichen haben rund 1 Mio. Euro als Anschubfinanzierung für den Aufbau der Zentralen Stelle bereitgestellt. Expertenteams haben mit der inhaltlichen Arbeit begonnen. Die Wirtschaft sieht darin die einmalige Chance in Deutschland die Wertstoffkreisläufe aus dem privaten Haushalt ganzheitlich zu schließen. Sie fordert die Politik auf, den Arbeitsentwurf zum Wertstoffgesetz vorzulegen.

Die Ressourcenbewirtschaftung in Deutschland steht vor einem Quantensprung. Das angekündigte WertstoffG soll in mehreren Punkten wegweisende Weichenstellungen vornehmen. „Inhaltlich steht die Ressourcenschonung im Vordergrund. Über anspruchsvolle Anforderungen an die Verwertung stehen deutlich mehr hochwertige Sekundärrohstoffe zur Verfügung. Die Abfallmenge wird weiter vom Wirtschaftswachstum abgekoppelt.“ erläutert Dr. Jürgen Bruder, Hauptgeschäftsführer der IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e.V.. Dr. Dominik Klepper, Leiter Wirtschaftspolitik/Umwelt/Nachhaltigkeit beim Markenverband ergänzt: „Der Paradigmenwechsel zu einer nachhaltigen ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft ist ein Kernanliegen der Markenwirtschaft. Deswegen haben wir uns bereit erklärt, die Produktverantwortung für unsere Güter zu übernehmen und uns im Rahmen der Zentralen Stelle zu engagieren.“

Doch es geht um mehr. Die privatwirtschaftlich organisierte Wertstoffentsorgung in Deutschland fährt seit Jahren Recycling-Rekorde ein. Die Finanzierung hat jedoch in der Vergangenheit immer wieder zu Diskussionen geführt. „Uns liegt seit Jahren daran, allgemeinverbindliche Standards zur Lizenzierung von Verkaufsverpackungen zu implementieren. Dies ist aus kartellrechtlichen Gründen bislang nicht in ausreichendem Maß möglich. Über die beliehene „Zentrale Stelle“ können endlich rechtswirksame Standards umgesetzt werden. Wir alle engagieren uns für einen starken und fairen Wettbewerb und das wird durch die zentrale Stelle endlich gesichert.“ sagt Kai Falk, Geschäftsführer Handelsverband Deutschland.

Die Verpackungsverordnung hat zu einer Verpackungsvermeidung geführt. Der Materialeinsatz ist gesunken, obwohl die Anzahl an verkauften Verpackungen gestiegen ist, u. a. aufgrund von mehr Single-Haushalten. Die Verwertung von jährlich ca. 5,2 Mio. t Wertstoffen führt zu Energieeinsparungen von ca. 94 Mrd. Megajoule. Das entspricht einer Einsparung von jährlich ca. 2,4 Mio. t CO-2 –Äquivalenten oder ca. 870 Tsd. t Rohöläquivalenten. Die Kosten für die Entsorgung haben sich seit den Anfängen halbiert, dies ist die Folge des entstandenen Wettbewerbs. „Die Expertenteams haben begonnen die notwendigen Prozesse der Zentralen Stelle zu modellieren. Im nächsten Schritt sollen die Konzepte für die Umsetzung erarbeitet werden.“ führt die Projektleiterin der „Zentralen Stelle“, Gunda Rachut, aus.

Peter Feller, Geschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V. (BVE) und Sprecher der Projektgesellschaft „Zentrale Stelle“ zieht das Fazit: „Die Bundesregierung hat die historische Chance eine wegweisende einheitliche Wertstoffentsorgung an Haushalten zu implementieren. Wir finanzieren die Entsorgung im Rahmen einer wettbewerblichen Produktverantwortung. Gleichzeitig wird über die Zentrale Stelle die nachhaltige Grundlage geschaffen. Alles steht bereit: Wir haben investiert, wir haben unsere Arbeiten begonnen und nun muss Frau Dr. Hendricks ihre Ankündigung erfüllen und den Gesetzentwurf vorlegen.“